22. Oktober 2020

Unfallversichert in der Pause?

Ein Spaziergang in der Pause entspannt, gesetzlich unfallversichert sind Arbeitnehmer dabei aber nicht. Ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichs(LSG) zeigt: Wer beim Flanieren verunglückt, kann keinen Arbeitsunfall geltend machen.

Vor dem LSG scheiterte die Klage eines Fondsmanagers. Er verließ in einer Mittagspause das Firmengelände, um zu spazieren zu gehen,stolperte über eine Steinplatte und verletzte sich dabei an Handgelenken und Knien. Für die Berufsgenossenschaft war dies kein Arbeitsunfall: Das Unglück sei in einer Pause passiert, die in keinem Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit gestanden habe. Der Mann argumentierte hingegen, aufgrund seiner Arbeitsbelastung sei die Pause zur Fortsetzung der Arbeit erforderlich gewesen.

Das LSG gab der Berufsgenossenschaft recht (Az.: L 9 U 208/17).

Demnach war die Tätigkeit des Managers zum Unfallzeitpunkt eine “eigenwirtschaftliche Verrichtung” und damit nicht gesetzlich unfallversichert. Spazierengehen stelle keine Haupt- und Nebenpflicht aus dem Beschäftigungsverhältnis des Mannes dar. Vielmehr sei dies eine “privatnützige” Aktivität wie etwa Einkaufen, Essen, Trinken, Joggen oder Fernsehen. Die Revision wurde nicht zugelassen, das Urteil ist rechtskräftig.

Quelle: Anne Katrin Olischläger

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